Allgemeine Geschäftsbedingungen der HOHMANN GmbH

 

1. Allgemeines

Lieferungen, Leistungen sowie Einkäufe und Entgegennahme von Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedienungen (AGB). Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.  Abweichende allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden bzw. Lieferanten werden nicht anerkannt, es sei denn, ihre Einbeziehung in das Vertragsverhältnis wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Auch die  vorbehaltlose Leistungserbringung bzw. Entgegennahme gilt nicht als Zustimmung zu abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden bzw. Lieferanten. 

 

2. Preisangaben

Preisangaben durch uns verstehen sich als Nettopreise, d.h. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich Bruttopreise ausgewiesen worden sind. 

 

3. Vertragsschluß - Bestellungen an uns

Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot (Antrag). Der Kunde hält sich an seinen Antrag 2 Wochen gebunden. Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme des Antrages oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch uns zustande. Sollten bestellte Artikel wider erwartend nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, so sind wir nicht zur Ausführung der Bestellung verpflichtet. 

 

4. Material / Muster

Holz ist ein Naturprodukt, Schwankungen in Farbe, Struktur, Astigkeit und ähnliche Unterschiede im Aussehen innerhalb einer Holzart gehören zu den natürlichen Eigenschaften. Verastungen sowie geringfügige Risse, Unebenheiten und Farbabweichungen aufgrund wachstumsbedingter Einflüsse  sowie Veränderungen der Maßhaltigkeit auf Grunde von  Änderungen der Holzfeuchte sind unbeeinflußbare Eigenschaften des  Werkstoffes Holz und können daher keinen Reklamationsgrund darstellen. Der Käufer hat die biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften des Werkstoffes beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Unsere Holzprodukte bedürfen einer ständigen Pflege, insbesondere wenn  sie den Witterungsverhältnissen ausgesetzt werden; Pflege und Nachbehandlung fallen in den Verantwortungsbereich des Käufers, Fehler auf Grund mangelnder Pflege berechtigen nicht zur Reklamation. Siehe hierzu Pflegehinweise auf unsere Internetseite. Von uns gelieferte Muster sind unverbindlich. Abweichungen in Farbe, Struktur, Astigkeit und anderen wuchsbedingten Eigenschaften bleiben vorbehalten. In der Regel sind nicht alle möglichen Eigenschaften in einem Muster zu zeigen. Die Überlassung der Muster erfolgt zur Ansicht. Unsere Produkte werden nicht nach DIN- oder VOB-Normen hergestellt und sind auch nicht nach diesen zu beurteilen.

 

5 . Lieferfristen, Gefahrenübergang

Angaben über Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ein Liefertermin als verbindlich bestätigt wurde.  Höhere Gewalt und ähnliche unabsehbare Ereignisse (insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen sowie  betriebsfremde Ereignisse außerhalb unseres Einflußbereiches) berechtigen uns, die Lieferfristen angemessen zu verlängern. Dem Besteller steht nach einer angemessenen Nachfristsetzung das Recht zum Rücktritt zu. Die Lieferung erfolgt ab unserem Lager oder ab Lager unseres Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse auf Gefahr  des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen bzw. Person übergeben wurde. Lieferung frei Lieferort bedeutet Anlieferung ohne Abladung und unter der Voraussetzung eines mit schwerem Lastzug befahrbaren Anfuhrweges. 

 

6. Aufrechnung/ Zurückbehaltung

Der Kunde bzw. Lieferant unseres Unternehmens hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Wegen Forderungen aus Lieferungen oder sonstigen Verträgen kann der Kunde/ Lieferant ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn die zu Grunde liegende Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurde.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich einen Zugriff Dritter auf die Ware, insbesondere im Fall vom Pfändungen, Beschädigungen oder Vernichtung, mitzuteilen. Soweit der Kunde die Ware weiter veräußert, tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Wir sind berechtigt, die Abtretung jederzeit, spätestens jedoch bei Zahlungsverzug offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen.

 

8. Gewährleistung

Für Mängel unserer Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Kunde kann nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen Herabsetzung des Kaufpreises bzw. der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten; der Rücktritt ist bei geringfügigen Mängeln ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel unserer Leistung sind uns binnen 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls gilt die Ware insoweit als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Mängelanzeigen durch den Kunden gemäß § 377 HGB müssen ebenfalls schriftlich erfolgen.  Die Erstattung von Aufwendungen des Kunden zum Zwecke der Nacherfüllung durch uns wird ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. 

 

9. Haftungsbeschränkungen

Wir haften - egal aus welchem Rechtsgrund - vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich unsere Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, wie Verzug oder Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haften wir ebenfalls nicht. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.

 

10. Einkauf von Ware/ Material

Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand, soweit und sofern dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsbetrieb möglich ist, zu untersuchen. Soweit wir zur Untersuchung verpflichtet sind, werden offene Mängel von uns innerhalb 21 Tage nach Untersuchung und verdeckte Mängel innerhalb von 21 Tagen ab Entdeckung durch uns gerügt. Insoweit verzichtet der Lieferant auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge. Mängelrügen durch uns sind formfrei möglich. Der Lieferant steht dafür ein, dass der Liefergegenstand frei von Rechten Dritter ist. In unseren Bestellungen genannte Liefertermine verstehen sich als verbindlich und verstehen sich auf den Eingang der Ware bei uns.

 

11. Erfüllungsort/ Gerichtsstand

Ist der Kunde/ Lieferant Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Kronach. Dasselbe gilt, wenn der Kunde/ Lieferant keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung.

 

12. Sonstiges

Für das Vertragsverhältnis gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und Ihnen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

 

Stand: 01.01.2011 (d22\d2540)